Stellungnahme der LandesAStenKonferenz Hessen zu den gewalttätigen Übergriffen an der Fachhochschule Frankfurt am Main

Die hessischen ASten verurteilen die gewalttätigen Vorkommnisse während der letzten Sitzung des Studierendenparlaments vom 16. Dezember 2010 aufs Schärfste.

Innerhalb der Sitzung des 36. Studierendenparlaments kam es zunächst zu sexistischen, homophoben und rassistischen Äußerungen gegenüber amtierenden Parlamentarier_Innen, die den weiteren Ablauf bis zur Wahl des Ältestenrates aggressiv prägten. Als die Besucher_Innen zu diesem Tagesordnungspunkt gebeten wurden den Raum für die nicht öffentliche Wahl des Ältestenrates zu verlassen, kam es zu Handgreiflichkeiten und einem Reizgasangriff auf einen Parlamentarier, welcher aufgrund eines Asthmaanfalls notärztlich behandelt werden musste.

Die Landesastenkonferenz verurteilt diese gewalttätigen Übergriffe auf gewählte Studierendenvertreter_Innen.

Mit direkten Angriffen auf Personen werden die elementaren Grundregeln eines demokratischen und solidarischen Zusammenlebens an der Hochschule verletzt. Für einen Diskurs an der Hochschule sind solche Umgangsformen tödlich, denn sie schaffen ein Klima der Angst und Einschüchterung und machen somit eine inhaltliche Auseinandersetzung auf gleicher Augenhöhe unmöglich.

Die LandesAStenKonferenz solidarisiert sich mit allen Betroffenen und wird auch weiterhin undemokratischen und rechten Tendenzen keinen Raum, sondern eine klare Absage erteilen.